AfD Bitburg-Prüm – Willkommen

wir sind
ÜBERZEUGTE DEMOKRATEN
UND SETZEN UNS FÜR VERÄNDERUNGEN EIN
Für den Eifelkreis
Unsere Heimat
Und ein stabiles und sicheres Europa
Danke
für ihren Mut
zu Deutschland
Für den Landkreis
Bitburg-Prüm
unsere Heimat
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WILLKOMMEN BEI DER AFD IM EIFELKREIS
BITBURG-PRÜM

Die AfD Bitburg-Prüm setzt sich für freie Bürger sowie direkte Demokratie, Gewaltenteilung und Rechtsstaatlichkeit ein. Soziale Marktwirtschaft und Selbstbestimmung sind uns ebenso wichtig wie Föderalismus, Familie und die gelebte Tradition der deutschen Kultur.
Demokratie und Freiheit stehen auf dem Fundament gemeinsamer kultureller Werte und historischer Erinnerungen. Mit unserem bürgerlichen Protest
streben wir nach nationaler Einheit in Europa mit souveränen, demokratischen Staaten, die einander in Frieden, Selbstbestimmung und guter Nachbarschaft verbunden sind.

Bei der AfD Bitburg-Prüm engagieren sich weltoffene Menschen denen die Erhaltung der Würde des Menschen, der Familie mit Kindern, unserer abendländischen christlichen Kultur sowie unserer Sprache und Tradition wichtig sind.
Unsere Ziele werden Wirklichkeit, indem wir den Staat und seine Organe
wieder in den Dienst der Bürger stellen, so wie es der im Grundgesetz
geregelte Amtseid aller Regierungsmitglieder vorsieht.

SIE HABEN GENUG …​

… von Wahlversprechen, die nur bis zu den Koalitionsverhandlungen halten!

DANN KÖNNEN SIE …

… darüber meckern und nicht wählen gehen!

ODER …

… Sie können einer neuen Partei eine Chance geben – der Alternative für Deutschland!

MACHEN SIE MIT!

Die AfD-Bitburg-Prüm braucht aktive Mitstreiter, die mitdiskutieren, mitentscheiden, Aufgaben übernehmen und zu Wahlen kandidieren.

SPENDEN SIE

Helfen Sie in diesem Land etwas zu verändern! Ihre Spende wirkt, jeder Euro zählt! Wir bedanken uns herzlich im Voraus.

ÖPNV – AfD fordert Anhörung zum Nahverkehrsgesetz

Dr. Jan Bollinger zum Nahverkehrsgesetz: Organisationsreform gescheitert, wichtige Fragen in die Zukunft verschoben. Laut Dr. Jan Bollinger, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Landtagsfraktion, sieht die AfD das Nahverkehrsgesetz in der vorliegenden Form kritisch. Dr. Jan Bollinger: „Schon jetzt können wir festhalten, dass die Landesregierung an der Aufgabe einer Organisationsreform des Nahverkehrs gescheitert ist. Das Nahverkehrsgesetz schafft neue Institutionen wie die Regionalausschüsse, den gemeinsamen, ständigen Ausschuss und das Kompetenzzentrum integraler Taktfahrplan. Diese werden aber nur den bestehenden Institutionen aufgepfropft. So werden vielfach Doppel- und Dreifachstrukturen geschaffen.“ Zum weiteren Vorgehen erklärt Dr. Jan Bollinger: „Der Gesetzentwurf der Landesregierung enthält auf 63 Seiten komplexe Regelungen, …
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Benzin und Diesel könnten deutlich teurer werden, EU plant schärfere CO-2 Grenzwerte

Einem Bericht des Nachrichtensenders ntv zufolge, plant die EU, die CO2-Grenzwerte für Neuwagen bis 2030 noch einmal dramatisch verschärfen. Dies könnte laut ntv, den Treibstoff für Benziner oder Diesel deutlich verteuern. Hierzu äußert sich Boris Schnee, der Direktkandidat der AfD für den Wahlkreis 21 zur Landtagswahl 2021 wie folgt: „Das passiert, wenn Brüsselokraten, die keinen Bezug zur Realität haben, den Auftrag bekommen „etwas für das Klima zu tun“. Obwohl inzwischen bekannt sein sollte, daß die Individualmobilität in Wahrheit gar nicht die Sau ist, zu der sie verurteilt und durch das Dorf getrieben wird, bleibt die EU sich und ihren „Prinzipien“ …
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Zwei Bewerber aus dem Eifelkreis mit Chancen auf ein Landtagsmandat

Wir freuen uns, dass sowohl unser Kreisvorsitzender Otto Freiherr Hiller von Gaertringen auf den Listenplatz Nr. 14 als auch unser stellvertretender Kreisvorsitzender und Direktkandidat für den Wahlkreis 21, Boris Schnee auf die Landesliste der AfD Rheinland-Pfalz zur Landtagswahl 2021 gewählt wurden. Landesparteitag in Idar-Oberstein, Ergebnisse der Listenwahl, Plätze 1-25 Michael Frisch, KV Trier, 77,59%Dr. Jan Bollinger, KV Neuwied, 80,94%Joachim Paul, KV Koblenz, 67,12%Matthias Joa, KV Germersheim, 76,21%Damian Lohr, KV Mainz, 59,00%, KV MainzIris Nieland, KV Bad Dürkheim, 70,65%Schmidt, Martin Louis, KV Südliche Weinstraße-Landau, 57,09%Stuhlfauth, Peter, KV Bad Dürkheim, 52,79%Schönborn, Ralf, KV Rhein-Hunsrück, 52,88%Jungbluth, Alexander, KV Mainz-Bingen, 53,54%Schütz, Fabian, KV Südwestpfalz, …
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Messerangriff in Bitburg – Mann schwer verletzt

Wie der Trierische Volksfreund am 18. August 2020 schrieb, kam es am frühen Morgen des 12. August in Bitburg zu einem Angriff mit einem Messer bei dem ein 39-jähriger Mann schwer verletzt wurde. Bei einem Streit zwischen drei Männern wurde ein 39-jähriger Mann, vermutlich mit einem Messer so schwer an der Kehle verletzt, dass er vom Notarzt versorgt werden musste und anschließend zwei Tage auf der Intensivstation lag.Im Verdacht hat die Staatsanwaltschaft einen 20-jährigen Afghanen. Dieser wurde nach dem Vorfall von der Polizei festgenommen und befindet sich seitdem in Untersuchungshaft …
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Finanzlage unserer Kommunen – Versäumnisse der Landesregierung rächen sich jetzt

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat darauf hingewiesen, dass die Kommunen durch die Corona-Krise weitaus höhere Mindereinnahmen erleiden werden als bisher angenommen. Vor diesem Hintergrund fordert er erneut eine Übernahme von Altschulden durch Bund und Länder. Dazu erklärt Michael Frisch, kommunalpolitischer Sprecher der rheinland-pfälzischen AfD-Fraktion: „Gerade in Rheinland-Pfalz ist die Haushaltslage vieler Kommunen seit langem desolat. Die durch Corona bedingten Einnahmeausfälle und Mehrausgaben verschärfen dieses Problem weiter. Jetzt rächt es sich, dass Land und Bund es versäumt haben, in guten Zeiten eine Lösung auf den Weg zu bringen. Wir haben als AfD die Landesregierung mehrfach aufgefordert, sowohl die strukturelle Finanzausstattung …
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AfD Fraktion stellt Anfrage zum Vorfall „Verkauf von Verwaltungsunterlagen an libanesischen Clan“

Inklusive Antwort der Kreisverwaltung vom 25.06.2020 Wie der Trierische Volksfreund am 21. November 2019 berichtete, soll ein Mitarbeiter der Kreisverwaltung Bitburg-Prüm ein Dokument oder Dokumente (Kopien von Verwaltungsun­terlagen) an einen libanesischen Familienverband verkauft haben. Angesichts der steigenden sog. Clan-Kriminalität und der entsprechenden polizeilichen Durchsuchungsaktionen im Oktober 2019 in Bitburg richtet die AfD Fraktion im Kreistag folgende Fragen an den Landrat. 1. Um Dokumente welchen Inhalts bzw. welcher Bedeutung handelt es sich im einzelnen bei den durch einen Mit­arbeiter der Kreisverwaltung verkauften Kopien von Verwaltungs­unter­lagen? 2. Wie schätzen Sie den Inhalt der Dokumente hinsichtlich des Datenschutzes ein? 3. Welche möglichen Folgen …
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AfD Kreisverband Bitburg-Prüm wählt Direktkandidat für die Landtagswahl 2021

Bei der Wahlkreisversammlung des AfD Kreisverbandes Bitburg-Prüm am 27. Juni 2020, wurde der stellvertretende Vorsitzende Boris Schnee mit großer Mehrheit als Direktkandidat für die Landtagswahl 2021 gewählt. Aufgrund der Abstands- und Coronaregels, fand die Wahlkreisversammlung im Garten der Kreisgeschäftsstelle in Bitburg statt. Herr Boris Schnee (49), stellvertretender Vorsitzender des Kreisverbandes Bitburg-Prüm und Mitglied des Kreistages Bitburg-Prüm, wurde bei der Versammlung der Mitglieder des Kreisverbandes in Bitburg als Direktkandidat für die Landtagswahl 2021 gewählt. Ohne Gegenstimmen und mit nur einer einzigen Enthaltung, sprachen ihm die Mitglieder geschlossen die Aufgabe aus, den AfD Kreisverband in Wahlkampf für die Landtagswahl 2021 zu führen …
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Nicht am Medizinstudium sparen

Am Donnerstag, dem 25. Juni 2020 wird im Landtag Rheinland-Pfalz der Antrag der AfD-Fraktion „Das Gesundheitswesen ist integraler Bestandteil der Daseinsvorsorge – Lehre an der Universitätsmedizin Mainz auskömmlich finanzieren!“ (Drs. 17/12113) https://dokumente.landtag.rlp.de/landtag/drucksachen/12113-17.pdf behandelt. Die Landesregierung wird aufgefordert: den Personalmangel an der Universitätsmedizin Mainz schnellstmöglich zu beheben, damit deren Kapazität vollständig ausgeschöpft werden kannim Einvernehmen mit den Fachschafts-Räten Medizin und Zahnmedizin Mainz ausreichend Stellen für die „Studierendensekretariate“ und Promotionsbüros einzurichtenalle Kliniken der Universitätsmedizin mit W-LAN-Zugängen für Studenten und Lehrpersonal zu versorgendie Finanzierungslücke für einen Medizinstudienplatz dauerhaft zu schließen. Dazu Dr. Sylvia Groß, gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Der sich …
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Wir sind stolz auf unsere Polizei

Resolution der AfD-Fraktionen im Bundestag und den deutschen Landtagen: Die AfD steht zu unserer Polizei! Die AfD-Fraktionen im Bundestag und in den deutschen Landtagen verurteilen die Unterstellung eines latenten Rassismus bei der deutschen Polizei durch die SPD-Vorsitzende Saskia Esken und erklären sich solidarisch mit den deutschen Polizeibeamten. Unsere Polizei hat sich seit der Gründung der Bundesrepublik als eine verfassungstreue und rechtsstaatliche Bürgerpolizei etabliert, die ihre verantwortungsvolle und gefährliche Aufgabe zum Schutz der Bürger und der öffentlichen Sicherheit wirksam und als „Freund und Helfer“ im Sinne des Amtseides auf die Verfassung wahrnimmt, bei der die Würde des Menschen im Mittelpunkt steht …
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AfD fordert Rente für ehrenamtliche Feuerwehr seit Jahren, SPD hat das bislang abgelehnt!

Am 02.06.2020 schrieb der Trierische Volksfreund „SPD will mit „Feuerwehr-Rente“ in den Landtagswahlkampf ziehen.Eine gute Sache, wie wir finden. Allerdings hielten wir eine solche Idee, bereits vor über eineinhalb Jahren für eine gute Idee, als nämlich unser damaliger Landesvorsitzender, Uwe Junge die Idee hatte, das Ehrenamt z. B. bei der freiwilligen Feuerwehr durch zusätzliche Rentenpunkte zu belohnen. Wir, der AfD Kreisverband Bitburg-Prüm fanden die Idee sogar so gut, dass wir diese bereits im Januar 2019, unter Kapitel 5 in unser Kommunalwahlprogramm aufgenommen haben. Leider schien die Idee, eine Art „Feuerwehr-Rente“ einzuführen, der SPD damals zu missfallen. Oder wie sonst könnte …
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Die Rückkehr des Wolfes in die Eifel

Riß an Nutzvieh (Kälber, Schafe) durch Wolf bei Arzfeld be­stätigt (ein Kommentar von Otto Freiherr Hiller von Gaertringen zur Rückkehr …
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Mit besserer Sicherheitstechnik Geldautomatenknackern endlich das Handwerk legen – AfD richtet Anfrage an den Landtag

Die Presse hat in den vergangenen Wochen und Monaten verstärkt über Geldautomatensprengungen in Rheinland-Pfalz und den benachbarten Bundesländern berichtet. Konkret …
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Ehemaliges Linken-Mitglied stellt sich als Urheber einer Morddrohung gegen Linken-Politiker heraus

Am 6. Juni erreichte den Kommunalpolitiker D. Emmerich, Schatzmeister des Linken-Kreisverbandes Landau / SÜW, der Umschlag mit einer Todesdrohung an …
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Landwirte brauchen Entscheidungsfreiheit

Die Bauern kommen nicht zur Ruhe. Nächste Woche sind weitere Proteste in Berlin angekündigt. Die Agrarpolitik der Bundesregierung gefährdet massiv …
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Tierwohl durch regionale Lieferketten – Heimische Schlachthöfe unterstützen

Aktuell dreht sich die öffentliche Debatte infolge der sogenannten „Lock-Down“-Maßnahmen auch um die Fleischerzeugung und ihre Begleiterscheinungen. Vor wenigen Tagen …
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Kommunale Finanzen stehen in der Corona-Krise vor enormen Risiken, Land muss unterstützen!

Das Land Rheinland-Pfalz hat den Kommunen 100 Mio. Euro zur Bewältigung der Corona-Krise zur Verfügung gestellt. Der Gemeinde- und Städtebund …
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AfD Fraktion reicht Antrag auf Abstimmung gegen den Wiederbetrieb der AfA Bitburg ein

Kreisverwaltung Bitburg-Prüm Antrag des Fraktionsvorsitzenden der AfD Kreistagsfraktion Bitburg-Prüm Abstimmung des Kreistags Eifelkreis Bitburg-Prüm zur Frage der Wiederaufnahme der AfA …
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Pendlerpauschale den Lebensverhältnissen anpassen

Berlin, 6. November 2019. Der stellvertretende AfD-Bundessprecher Kay Gottschalk sieht eine Anpassung der Pendlerpauschale von aktuell 30 Cent auf künftig …
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AfD stellt Antrag zur Senkung der Lohnsteuer- und Sozialabgaben

Der Antrag der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag zur Entlastung von ca. 17,5 Millionen Gering- und Durchschnittsverdienern umfasst einen Umfang von …
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AfD-Antrag auf Wiederherstellung des dreigliedrigen Schulsystems

Die AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz wird im September-Plenum den Antrag „Bildungswende 2021: Umfassende Kurskorrektur in der rheinland-pfälzischen Bildungspolitik – Dreigliedriges …
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AfD für höheren Bonus für Meisterprüfung

Konkret fordert die AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, den Aufstiegsbonus I von bisher 1000 auf 4000 Euro zu erhöhen, wie Fraktionsvize …
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Mehrheit im Parlament wäre da! Straßenausbaubeiträge könnten abgeschafft werden!

Dr. Jan Bollinger (AfD): Unterstützung von AfD Gesetzesentwurf zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge durch CDU und FDP nehmen wir zur Kenntnis …
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