AfD Gesetzesentwurf – Einführung Landeserziehungsgeldes

300 Euro monatlich pro Kind !!!

In der Plenarsitzung des Mainzer Landtags vom Donnerstag hat die AfD-Fraktion die Einführung eines Landeserziehungsgelds beantragt. Dazu der familienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz Michael Frisch: „Für die AfD sind Wahlfreiheit und Gerechtigkeit die leitenden Prinzipien einer modernen Familien­politik. Mit dem Antrag auf ein Landeserziehungsgeld entsprechen wir zum einen dem vom Grund­gesetz gebotenen Erziehungsauftrag der Eltern und zum anderen dem ausdrücklichen Wunsch der großen Mehrheit der Eltern.“

Frisch weiter: „Die Landesregierung hat beschlossen, das Bundesbetreuungsgeld nicht an die rheinland-pfälzischen Familien weiterzugeben. Seit dieser Entscheidung gehen Väter und Mütter, die ihre Kinder zu Hause betreuen, vollkommen leer aus. Dagegen wird jeder Krippenplatz für unter Dreijährige mit etwa 1000 Euro im Monat staatlich subventioniert. Das ist für uns ein ungerechter und unhaltbarer Zustand. Die Erziehungsarbeit von Eltern ist nicht weniger wert als die von Erziehern in KiTas und Krippen. Deshalb fordert die AfD ein steuerfreies Landeserziehungsgeld in Höhe von 300 Euro monatlich. Eltern jedes ein- oder zweijährigen Kindes, das nicht in einer öffentlichen Tagespflegeeinrichtung betreut wird, haben Anspruch darauf.

Das Landeserziehungsgeld bedeutet nicht nur eine längst überfällige Anerkennung familiärer Erziehungsleistung, sondern erweitert auch die Wahlfreiheit von Eltern. Denn erst eine solche finanzielle Unterstützung versetzt normalverdienende Eltern in die Lage, ihre eigene Vorstellung hinsichtlich der Erziehung ihrer Kinder in den ersten Lebensjahren auch tatsächlich umzusetzen. Mit unserem Erziehungsgeld haben viele Familien künftig die Möglichkeit, unabhängiger von ökonomischen Zwängen frei zu entscheiden, ob sie die Kindesbetreuung selbst übernehmen, familiennahe Personen oder eine Tagesmutter beauftragen oder doch lieber auf das Erziehungsgeld verzichten und dafür einen KiTa-Platz in Anspruch nehmen“, so Frisch.