Drei Große Anfragen der AfD-Fraktion zur Digitalisierung (Mobilfunk 17/7447, Digitalisierung und Breitbandausbau 17/7084, Digitalisierung in Wirtschaft und Verwaltung 17/7099) machten deutlich, dass es der Landesregierung an einem Konzept fehlt, die …
Alternative für Deutschland (AfD), Kreisverband Bitburg-Prüm – Einladung Der nächste offene Bürgerstammtisch der AfD im Eifelkreis Bitburg-Prüm zum Thema: „Warum die EU nicht Europa ist“ findet statt am Mittwoch, dem …
Der AfD Kreisverband Bitburg-Prüm begrüßt die Initiative der CDU-Fraktion im Kreistag, sowie die Zustimmung der restlichen Fraktionen zum Ausbau der A60. Diese seit Jahren, mit dem Verweis auf geringes Verkehrsaufkommen …
Gemäß verschiedener Medienportale strebt die SPD eine Erhöhung des Benzin- und Heizölpreises an. Gleichzeitig solle an einem System gearbeitet werden, dass dafür Sorge trage, dass eine Steuererhöhung keine Nettomehrbelastung für …
Dank eines AfD-Antrages wird der GCM am kommenden Donnerstag öffentlich im Bundestag debattiert! Sie können diese wichtige Debatte live erleben, oder sie zu einem späteren Zeitpunkt anschauen. Verpassen sollten Sie …
Die AfD-Landtagsfraktion hat einen Gesetzentwurf zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge eingebracht (Drucksache 17/7619). Die Kommunen dürfen demnach keine Straßenausbaubeiträge mehr erheben, sollen aber dafür eine pauschale Kompensation aus Landesmitteln erhalten. Der …
BITBURG: Der AfD – Kreisverband Bitburg-Prüm hat am 18.10.2018 auf seiner Jahreshauptversammlung einen neuen Vorstand gewählt. Vor den Wahlen stimmte die Hauptversammlung einem Satzungsänderungsantrag auf Vergrößerung des Vorstands zu. Zukünftig …
Am Samstag, den 20. Oktober, wird die Alternative für Deutschland (AfD) mit einem Stand in Bleialf ab 10:00 Uhr präsent sein und über ihr Parteiprogramm, aktuelle Schwerpunktthemen und über die …
Zur Ankündigung von Nabu und BUND, gegen die vorliegenden Pläne zum A-1-Lückenschluss zu klagen, erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Uwe Junge: „Der A 1-Lückenschluss muss ohne weitere Verzögerungen vorangetrieben werden. Täglich wird …
Der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Matthias Joa kritisierte anlässlich der technologiepolitischen Debatte im Landtag die Landesregierung: „Wir stehen vor einem Sammelsurium an Projekten und Absichtserklärungen … gegen Ende der Legislatur …
