Es ist eine der großen Asyl-Nebelkerzen, mit denen die Ampel-Regierung die Bürger beschwichtigen will: Man müsse bei ausreisepflichtigen Ausländern auf freiwillige Ausreise statt auf Abschiebungen setzen. Abgesehen davon, dass bei …
Untätigkeit und Unfähigkeit auf der einen Seite, Gängelung und Bevormundung der Bürger auf der anderen: Immer wieder stellt sich die Ampelregierung selbst ein Armutszeugnis aus. Nirgendwo aber ist es so …
„Man nimmt die letzte Kuh in Zahlung, um dem Landwirt die modernste Melkanlage zu verkaufen“ So oder so ähnlich handelt das EU-Parlament mit ihrer am 14. März 2023 beschlossenen Richtlinie …
Berlin, 15. März 2023. Medienberichten zu Folge will Bundeskanzler Olaf Scholz am 10. Mai eine Sonder-Ministerpräsidentenkonferenz zu drängenden Migrations-Fragen im Bundeskanzleramt einberufen. Dazu erklärt die Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen …
Nach furchtbaren Gewaltverbrechen, Morden und Vergewaltigungen reagieren die Bundesregierung und die Medien immer wieder mit ähnlichen Phrasen: Man spricht von „Einzelfällen“, warnt vor „Rassismus“, nimmt die Täter wegen ihrer Kindheit …
