Zum zweiten Mal in kurzer Zeit demonstrierten heute wieder Reisebusunternehmer mit einem Korso aus 1.000 Fahrzeugen im Berliner Regierungsviertel. Auch wenn es dadurch zu Verkehrsbeeinträchtigungen kam, ist das Anliegen der …
Resolution der AfD-Fraktionen im Bundestag und den deutschen Landtagen: Die AfD steht zu unserer Polizei! Die AfD-Fraktionen im Bundestag und in den deutschen Landtagen verurteilen die Unterstellung eines latenten Rassismus …
Die Bauern kommen nicht zur Ruhe. Nächste Woche sind weitere Proteste in Berlin angekündigt. Die Agrarpolitik der Bundesregierung gefährdet massiv die wirtschaftliche Existenz von zehntausenden Landwirten. Die Betriebe brauchen Verlässlichkeit …
Vorurteile gegen unsere Polizei und unterstellt unisono latenten Rassismus! Uwe Junge (AfD): Ungeheuerlich: Bundesvorsitzende der SPD unterstützt linksextremistische Vorurteile gegen unsere Polizei und unterstellt unisono latenten Rassismus! Veröffentlicht am 9. …
Am 02.06.2020 schrieb der Trierische Volksfreund „SPD will mit „Feuerwehr-Rente“ in den Landtagswahlkampf ziehen.Eine gute Sache, wie wir finden. Allerdings hielten wir eine solche Idee, bereits vor über eineinhalb Jahren …
Leider enthält die Antwort zu unserer Anfrage keine Angabe zu den Kosten des Paketes, aber wenn man bedenkt, dass die Kreisverwaltung in den kommenden Jahren 33 Heizungen und 12 Fahrzeuge …
Der Landtag debattierte über den AfD-Antrag zur Wirtschaftspolitik „Wirtschaft stärken, Bürger entlasten, Shutdown-Krise bewältigen!“ Die AfD forderte in dem Antrag ein Sofortprogramm, um Umsatzausfälle kleiner und mittelständischer Unternehmen teilweise zu …
Aktuell dreht sich die öffentliche Debatte infolge der sogenannten „Lock-Down“-Maßnahmen auch um die Fleischerzeugung und ihre Begleiterscheinungen. Vor wenigen Tagen kam es im Umfeld mehrerer deutscher Fleischhersteller zu einem Anstieg …
Das Land Rheinland-Pfalz hat den Kommunen 100 Mio. Euro zur Bewältigung der Corona-Krise zur Verfügung gestellt. Der Gemeinde- und Städtebund sieht dies als zu wenig an und fordert ein Sofortprogramm …
Am 31. März 2020 erhielt die AfD-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz die Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage „Entwicklung der Beziehungen und des wirtschaftlichen wie kulturellen Austausches zwischen Rheinland-Pfalz …
