Gemäß verschiedener Medienportale strebt die SPD eine Erhöhung des Benzin- und Heizölpreises an. Gleichzeitig solle an einem System gearbeitet werden, dass dafür Sorge trage, dass eine Steuererhöhung keine Nettomehrbelastung für …
Dr. Jan Bollinger (AfD): Unterstützung von AfD Gesetzesentwurf zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge durch CDU und FDP nehmen wir zur Kenntnis Die AfD-Fraktion hat am 21. August 2018 und in der …
Dank eines AfD-Antrages wird der GCM am kommenden Donnerstag öffentlich im Bundestag debattiert! Sie können diese wichtige Debatte live erleben, oder sie zu einem späteren Zeitpunkt anschauen. Verpassen sollten Sie …
Die AfD-Landtagsfraktion hat einen Gesetzentwurf zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge eingebracht (Drucksache 17/7619). Die Kommunen dürfen demnach keine Straßenausbaubeiträge mehr erheben, sollen aber dafür eine pauschale Kompensation aus Landesmitteln erhalten. Der …
BITBURG: Der AfD – Kreisverband Bitburg-Prüm hat am 18.10.2018 auf seiner Jahreshauptversammlung einen neuen Vorstand gewählt. Vor den Wahlen stimmte die Hauptversammlung einem Satzungsänderungsantrag auf Vergrößerung des Vorstands zu. Zukünftig …
Am Samstag, den 20. Oktober, wird die Alternative für Deutschland (AfD) mit einem Stand in Bleialf ab 10:00 Uhr präsent sein und über ihr Parteiprogramm, aktuelle Schwerpunktthemen und über die …
Zur Ankündigung von Nabu und BUND, gegen die vorliegenden Pläne zum A-1-Lückenschluss zu klagen, erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Uwe Junge: „Der A 1-Lückenschluss muss ohne weitere Verzögerungen vorangetrieben werden. Täglich wird …
Der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Matthias Joa kritisierte anlässlich der technologiepolitischen Debatte im Landtag die Landesregierung: „Wir stehen vor einem Sammelsurium an Projekten und Absichtserklärungen … gegen Ende der Legislatur …
Wahrscheinlich wird in den kommenden Jahrzehnten die Altersarmut in unserem Land weiter zunehmen! Unser umlagenfinanziertes Rentensystem ist auf durchgehende und gut bezahlte Beschäftigung ausgelegt, stattdessen werden aber immer mehr Menschen …
Kürzlich besuchten Mitglieder des AfD Kreisverbandes Bitburg-Prüm auf Einladung der Abgeordneten Dr. Sylvia Groß den rheinland-pfälzischen Landtag in Mainz. Die Delegation aus dem Eifelkreis wurde herzlich in der Landeshauptstadt empfangen. …
