AfD beantragt eine Senkung der Grunderwerbssteuer
Dr. Jan Bollinger: Wohnen ist ein Grundbedürfnis und darf kein Luxus werden! Ob Kauf oder Miete, für das Wohnen müssen die Rheinland-Pfälzer immer mehr ausgeben. Dies geht aus dem jetzt …
Einrichtung eines Hilfsfonds ist der richtige Weg!
In der vergangenen Woche kam es zu extremen Unwettern und Starkregen in der Eifel und dem Bereich Bitburg-Prüm. Diese führten zu starken Überschwemmungen und großen Schäden. In fast allen Verbandsgemeinden …
Werbung für das Leben – AfD bringt Lebensschutzinformationsgesetz ein
In zweiter Lesung berät der rheinland-pfälzische Landtag heute über das von der AfD-Fraktion eingebrachte Lebensschutzinformationsgesetz. Damit soll die vom Bundesverfassungsgericht geforderte Bewusstseinsbildung für den Schutz ungeborener Kinder umgesetzt werden. Hierzu …
Ländlicher Raum in Rheinland-Pfalz verwahrlost
Immer mehr Bewohner aus Rheinland-Pfalz flüchten vom ländlichen Raum in die Städte. Das hat mehrere Ursachen, weiß Jürgen Klein, MdL in der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz: „Die wiederholt leeren Versprechen der Landesregierung …
Landesregierung gleicht Armut der Kommunen an, anstatt sie zu bekämpfen
Auf der heutigen Pressekonferenz (15.05.2018) der Allgemeinen Landrätekonferenz des Landkreistags wurde eine „massive Gegenwehr“ der Landkreise gegen den von der Landesregierung vorgelegten Gesetzentwurf zur Neureglung des kommunalen Finanzausgleichs angekündigt. Es …
Gemeinsamer Themenabend/Bürgerstammtisch am 24.05.2018 in Daun
Die AfD Kreisverbände Vulkaneifel und Bitburg-Prüm laden alle interessierten Bürger zum gemeinsamen Themenabend am Donnerstag, den 24.05.2018 ab 19:00 Uhr nach Daun in das Wirtshaus Zu den Maaren ein. Als …
Ärztliche Versorgung auf dem Land und die aktuelle Situation im Prümer Krankenhaus
Der Kreisverband Bitburg-Prüm hatte zu einer Informationsveranstaltung am 29.03.2018 im Konvikt in Prüm eingeladen. Frau Dr. Groß, MdL der Alternative für Deutschland, hielt einen kenntnisreichen Vortrag zur Lage der medizinischen …
Urlaubssteuer abschaffen!
Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag plant einen Antrag zur Abschaffung der sogenannten „Urlaubssteuer“ und zählt auf die Unterstützung aller anderen Fraktionen in dieser Sachfrage, die sämtliche Tourismusverbände in Deutschland beschäftigt …
Koalitionsvertrag greift in der Pflege zu kurz
Mit einer mündliche Anfrage hat die gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz die Situation in der Pflege und die diesbezüglichen Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene zum Gegenstand der der …