Auf zwei Anfragen von MdL Matthias Joa muss Ministerin Spiegel (Grüne) einräumen, dass (1.) zwischen 2016 und 2017 weitere sieben Asylbewerber (neben dem marokkanischen Gefährder Hicham B.) aus Fachkliniken in …
+++Jens Ahnemüller (AfD): „Der Gesetzentwurf geht am Kern des Problems vorbei!“+++ Nach der Plenardebatte über die Änderung des Landesstraßengesetzes zeigt sich der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, Jens …
Am 25. Januar führte der AfD-Kreisverband Bitburg-Prüm seinen ersten Bürgerdialog im neuen Jahr durch. In Baden trug der neue stellvertretende Landesvorsitzende der AfD Rheinland-Pfalz und bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im …
Wir müssen endlich die Kontrolle in der Flüchtlingskrise gewinnen und dürfen nicht tatenlos zusehen, wie unser Land hinters Licht geführt wird.… Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser! Die aktuellen Cookie-Einstellungen …
Die Stärkung von Polizei, Justiz und Rettungskräften, Bildung und ländlichem Raum hat sich die rheinland-pfälzische AfD-Fraktion als Schwerpunkte für 2018 vorgenommen. Auf einer dreitägigen Klausurtagung diskutierten die Landtagsabgeordneten im Nachbarland …
Die AfD Bitburg-Prüm und der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Joachim Paul, laden alle interessierten Bürger am 25.01.2018 ab 19:00 Uhr zum Bürgerdialog (Thema: Unsere Dörfer müssen lebenswert bleiben …
Im Landtag Rheinland-Pfalz wurde über eine Gesetzesänderung für Beamte und Richter debattiert, der einen Rechtsanspruch auf Zahlung von Schmerzensgeld gegenüber den Dienstherren enthält, wenn die Zwangsvollstreckung gegen den Täter erfolglos …
Nachdem bereits in der Vergangenheit das Thema ausgiebig diskutiert wurde, beschäftigte sich der Landtag am 14.12.2017 erneut mit dem drängenden gesundheitspolitischen Thema „Aktuelle Situation und Entwicklung der Ärzteversorgung in Rheinland-Pfalz“. …
Glyphosat-Zulassung wird um fünf Jahre verlängert! Es besteht der Verdacht, dass Glyphosat neben Krebs auch imstande sein könnte, Missbildungen bei Neugeborenen hervorzurufen (Link zum Bericht des mdr). Vor diesem Hintergrunf …
Volksinitiative “Schluss mit der Selbstbedienung im Landtag” Der AfD Kreisverband Bitburg-Prüm möchte die Aktion der Freien Wähler und der ÖDP gegen die im April 2017 vom rheinland-pfälzischen Landtag beschlossene Diätenerhöhung …
