Bundesgesundheitsminister, Jens Spahn (CDU) hat kürzlich eine Erhöhung des Beitragssatzes zur Pflegeversicherung von 2,55 Prozent um 0,3 Prozentpunkte auf 2,85 Prozent angekündigt; das Defizit der Pflegeversicherung sei mit mehr als …
Dr. Jan Bollinger: Wohnen ist ein Grundbedürfnis und darf kein Luxus werden! Ob Kauf oder Miete, für das Wohnen müssen die Rheinland-Pfälzer immer mehr ausgeben. Dies geht aus dem jetzt …
In der vergangenen Woche kam es zu extremen Unwettern und Starkregen in der Eifel und dem Bereich Bitburg-Prüm. Diese führten zu starken Überschwemmungen und großen Schäden. In fast allen Verbandsgemeinden …
In zweiter Lesung berät der rheinland-pfälzische Landtag heute über das von der AfD-Fraktion eingebrachte Lebensschutzinformationsgesetz. Damit soll die vom Bundesverfassungsgericht geforderte Bewusstseinsbildung für den Schutz ungeborener Kinder umgesetzt werden. Hierzu …
Immer mehr Bewohner aus Rheinland-Pfalz flüchten vom ländlichen Raum in die Städte. Das hat mehrere Ursachen, weiß Jürgen Klein, MdL in der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz: „Die wiederholt leeren Versprechen der Landesregierung …
Auf der heutigen Pressekonferenz (15.05.2018) der Allgemeinen Landrätekonferenz des Landkreistags wurde eine „massive Gegenwehr“ der Landkreise gegen den von der Landesregierung vorgelegten Gesetzentwurf zur Neureglung des kommunalen Finanzausgleichs angekündigt. Es …
Die AfD Kreisverbände Vulkaneifel und Bitburg-Prüm laden alle interessierten Bürger zum gemeinsamen Themenabend am Donnerstag, den 24.05.2018 ab 19:00 Uhr nach Daun in das Wirtshaus Zu den Maaren ein. Als …
Der Kreisverband Bitburg-Prüm hatte zu einer Informationsveranstaltung am 29.03.2018 im Konvikt in Prüm eingeladen. Frau Dr. Groß, MdL der Alternative für Deutschland, hielt einen kenntnisreichen Vortrag zur Lage der medizinischen …
Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag plant einen Antrag zur Abschaffung der sogenannten „Urlaubssteuer“ und zählt auf die Unterstützung aller anderen Fraktionen in dieser Sachfrage, die sämtliche Tourismusverbände in Deutschland beschäftigt …
Mit einer mündliche Anfrage hat die gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz die Situation in der Pflege und die diesbezüglichen Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene zum Gegenstand der der …
